Unter Corona-Auflagen traf sich am 1. März 2021 wieder die Greifswalder Bürgerschaft. Thomas Stamm-Kuhlmann berichtet euch davon. Schwerpunkt der Sitzung war vor allem der Doppelhaushalt 21/22, aber auch über das gemeindliche Einvernehmen zu dem umstrittenen Bauvorhaben in der Stralsunder Straße wurde entschieden.

Am 1. März ist wieder Bürgerschaftssitzung. Top-Thema wird dabei der Haushalt sein. Wir wollen die Zeit vorher nutzen um euch unsere Änderungsanträge vorzustellen.

Erik von Malottki berichtet aus der Bürgerschaftssitzung. Einer der wichtigsten Punkte: Die Bürgerschaftsfraktionen konnten in quasi letzter Minute vor der Bürgerschaftssitzung eine Einigung unter den fünf großen Fraktionen zum Vorgehen zu den Coronahilfen erzielen.

SPD-Fraktion will gemeinsam mit Linken/ Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Grünen und Hulda Kalhorn den Corona-Hilfsfonds in 2021 erweitern und für Unternehmer, Selbstständige, Kulturschaffende und Bürger*innen einsetzen.

Selbstständige und Unternehmen können mit der Überbrückungshilfe Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes im November 2019 beantragen.

Für große Diskussionen sorgt aktuell die Neufassung der Satzung zur Nutzung und Schutz der städtischen Grünflächen. Die SPD Greifswald wird sich gegen diese Neufassung stellen. In diesem Umfang ist die Satzung für uns nicht tragbar. Viele Aktivitäten würden dadurch verboten werden, die Greifswald ausmachen.

Wir halten euch auf dem Laufenden. Dr. Monique Wölk berichtet aus dem Bauausschuss. Ganz aktuelle Informationen gibt es dabei über die Situation am Hansering

PRESSE-INFORMATION SPD für Theaterspielstätte am Museumshafen

"Wir lassen die Kommunen auch in dieser schwierigen Zeit nicht im Stich. Sie können weiterhin verlässlich planen und ihre Investitionen vor Ort durchführen." – Manuela Schwesig

In allen 36 Wahlkreisen stehen nun starke Kandidat*innen der SPD fest.