Am 1. März ist wieder Bürgerschaftssitzung. Top-Thema wird dabei der Haushalt sein. Wir wollen die Zeit vorher nutzen um euch unsere Änderungsanträge vorzustellen.
Unter Corona-Auflagen traf sich am 1. März 2021 wieder die Greifswalder Bürgerschaft. Thomas Stamm-Kuhlmann berichtet euch davon. Schwerpunkt der Sitzung war vor allem der Doppelhaushalt 21/22, aber auch über das gemeindliche Einvernehmen zu dem umstrittenen Bauvorhaben in der Stralsunder Straße wurde entschieden.
Erik von Malottki berichtet aus der Bürgerschaftssitzung. Einer der wichtigsten Punkte: Die Bürgerschaftsfraktionen konnten in quasi letzter Minute vor der Bürgerschaftssitzung eine Einigung unter den fünf großen Fraktionen zum Vorgehen zu den Coronahilfen erzielen.
SPD-Fraktion will gemeinsam mit Linken/ Partei Mensch Umwelt Tierschutz,
Grünen und Hulda Kalhorn den Corona-Hilfsfonds in 2021 erweitern und für
Unternehmer, Selbstständige, Kulturschaffende und Bürger*innen einsetzen.
Selbstständige und Unternehmen können mit der Überbrückungshilfe Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes im November 2019 beantragen.
Für große Diskussionen sorgt aktuell die Neufassung der Satzung zur Nutzung und Schutz der städtischen Grünflächen. Die SPD Greifswald wird sich gegen diese Neufassung stellen. In diesem Umfang ist die Satzung für uns nicht tragbar. Viele Aktivitäten würden dadurch verboten werden, die Greifswald ausmachen.
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